Föderationssubjekt
Als Föderationssubjekte (Subjekte der Föderation, auch Subjekte der Russischen Föderation) bezeichnet Russland 84 territoriale, mit gewisser politischer und administrativer Autonomie ausgestattete und im Föderationsrat vertretene Verwaltungseinheiten Russlands. Der abstrakte Begriff entspricht der russischen Bezeichnung Субъект Федерации (Subjekt Federazii); er wurde erst nach der Auflösung der Sowjetunion eingeführt, um die verschiedenen Kategorien von territorialen Einheiten mit unterschiedlichen Autonomiegraden zu berücksichtigen.
Artikel 65 der Verfassung der Russischen Föderation definiert sechs Kategorien von Föderationssubjekten, wodurch die föderale Gliederung Russlands genau bestimmt wird.
Die einzelnen Föderationssubjekte unterscheiden sich in Bezug auf ihre Einwohnerzahlen und geografische Ausdehnung, ihre Ressourcenvorkommen und den Stand ihrer wirtschaftlichen Entwicklung stark voneinander. Die regionalen Entwicklungsstrategien in Russland konzentrierten sich daher auf die Ausgleichspolitik. Dafür wurde ein Transfersystem zwischen der Zentralregierung und den Regionen geschaffen.
Der Verfassung zufolge sind alle Regionen gleichberechtigte Mitglieder der Russischen Föderation. In Wirklichkeit rangieren Republiken jedoch höher, da sie eine Verfassung besitzen, die übrigen Regionen haben lediglich eine Satzung.
Liste der Föderationssubjekte
| Republik | Stadt | Region |
| Gebiet | Autonomer Kreis | Autonome Oblast |
Zu den Föderationssubjekten gehören:
- 21 Republiken. Diese besitzen eine eigene Verfassung und Gesetzgebung und haben innerhalb der Russischen Föderation den höchsten Grad an innerer Autonomie. Republiken sind für die größeren nicht-russischen Völker und für einen Teil der Krim errichtet worden. Außer Tatarstan, Tschetschenien haben alle Republiken den Föderationsvertrag vom 31. März 1992 mit Russland unterzeichnet.
- Eine Autonome Oblast (Awtonomnaja Oblast; nur Jüdische Autonome Oblast)
- 4 Autonome Kreise (Awtonomny Okrug)
- 9 Regionen (Krai)
- 46 Gebiete (Oblast)
- 2 Städte mit Subjektstatus (Moskau, Sankt Petersburg)
Anmerkung: Die Nummern in der Tabelle entsprechen denen in der Karte.
Föderationssubjekte, die international nicht als Teil Russlands anerkannt werden
Seit der Annexion der Halbinsel Krim 2014 verwaltet Russland diese durch die Föderationssubjekte der Republik Krim und der Stadt föderalen Ranges Sewastopol.
Hinzu kommen die 2022 annektierten, allein von Russland als Staaten anerkannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk sowie die beanspruchten Oblaste Saporischschja und Cherson.
Keine dieser Annexionen bzw. Annexionsversuche wurde international anerkannt. Neben der Russischen Föderation äußerte sich in unmittelbarer Folge der Annexion allein Nordkorea im russischen Sinne. Zum Zeitpunkt der Ausfertigung der staatsrechtlichen Urkunden herrschten auf russischer Seite auch unterschiedliche Meinungen vor, welche Gebiete der Russischen Föderation konkret beigetreten sein sollen: die gesamten vier ukrainischen Oblaste in ihren sowjetischen oder ukrainischen Grenzen oder nur die tatsächlich zum Zeitpunkt der Annexion von der russischen militär-zivilen Verwaltung kontrollierten Gebiete der vier Oblaste, von denen keine vollständig kontrolliert wurde.[1]
Aufgaben und Kompetenzen auf Regionsebene
Die föderale Ebene hat etwa 700 Zuständigkeitsbereiche, während nach den Zentralisierungsreformen unter Präsident Putin von 2000 bis 2008 rund 50 Kompetenzbereiche bei den Regionen verblieben sind. Die Reformen bezogen sich auf die Durchsetzung föderalen Rechts durch die Annullierung regionaler Rechtsakte und die Rechts- und Fachaufsicht gegenüber den Gouverneuren und Regionalparlamenten.
Für Verteidigungs-, Zoll- und Außenpolitik ist ausschließlich die Zentralregierung zuständig. In anderen Bereichen wie z. B. Grundeigentum und Nutzung von Land, Rohstoffen, Wasser und anderen Ressourcen, im Gesundheitssystem und im Steuerwesen sind die Zentralregierung und die regionalen Behörden gemeinsam zuständig. Zu den gemeinsamen Befugnissen gibt die Verfassung wenig Information über die Machtverteilung zwischen der Zentralregierung und den Regionen. Praktisch bedeutet dies, dass diese Aufgaben durch den Zentralstaat wahrgenommen werden. Im Prinzip dürfen die Regionen im Rahmen der nationalen steuerrechtlichen Bestimmungen über ihre Einnahmen und Ausgaben selbst entscheiden. Die Einnahmen der Regionen decken aber häufig ihren Ausgabenbedarf nicht, so dass zahlreiche Regionen von Transferzahlungen der Zentralregierung abhängig sind. Die Regionen dürfen Schuldpapiere begeben. Die Regionen dürfen Befugnisse, die weder ausschließlich der Zentralregierung übertragen wurden noch gemeinsam von der Zentralregierung und den Regionen ausgeübt werden, allein ausüben.
Siehe auch
Weblinks
- Dossier Russland – Föderalismus, Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung
Einzelnachweise
- ↑ Russian Offensive Campaign Assessment, October 4, 2022 des Institute for the Study of War, 5. Oktober 2022, 18:41
Ferner Osten | Nordkaukasus | Nordwestrussland | Sibirien | Südrussland | Ural | Wolga | Zentralrussland
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Regionen (Krai): Altai | Chabarowsk | Kamtschatka | Krasnodar | Krasnojarsk | Perm | Primorje | Stawropol | Transbaikalien
Gebiete (Oblast): Amur | Archangelsk | Astrachan | Belgorod | Brjansk | Irkutsk | Iwanowo | Jaroslawl | Kaliningrad | Kaluga | Kemerowo | Kirow | Kostroma | Kurgan | Kursk | Leningrad | Lipezk | Magadan | Moskau | Murmansk | Nischni Nowgorod | Nowgorod | Nowosibirsk | Omsk | Orenburg | Orjol | Pensa | Pskow | Rjasan | Rostow | Sachalin | Samara | Saratow | Smolensk | Swerdlowsk | Tambow | Tjumen | Tomsk | Tscheljabinsk | Tula | Twer | Uljanowsk | Wladimir | Wolgograd | Wologda | Woronesch
Städte mit Subjektstatus: Moskau | Sankt Petersburg
Autonome Oblaste: Jüdische Autonome Oblast
Autonome Kreise: Chanten und Mansen/Jugra | Jamal-Nenzen | Nenzen | Tschuktschen
